Bündnis 90/Die Grünen

im Landkreis Roth

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Archiv 2010

Schwanstetten, den 21.12.2010

 

Sehr geehrter Bürgermeister Robert Pfann,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderats

liebe Bürgerinnen und Bürger aus Schwanstetten

sehr geehrter Vertreter der Presse, Andreas Hahn

Das Jahr 2010 neigt sich dem Ende entgegen.

Aus einem sehr traurigen Anlass änderte sich die Zusammensetzung des Marktgemeinderats. Werner Geiß verstarb plötzlich und für uns unerwartet am 3. November dieses Jahres.
Unsere gute Zusammenarbeit mit Ihm fehlt mir, denn bei Ihm fand ich die eine oder andere Unterstützung welche mir als „Einmannfraktion“ gut tat.

Abgesehen davon war es für unsere Marktgemeinde wieder ein ereignisreiches Jahr.

Hier einige Beispiele aus meiner Sicht:

  • Kurz nach der Gründung des „Energiebündel Roth – Schwabach e.V.“ am 22.Januar 2010, trat der Markt Schwanstetten bereits im Februar diesem neuen Verein bei und schloss sich damit den Zielen des Vereins an.
  • Aus einer Studie, oder wie es im Protokoll genannt wurde Vorprüfung, zur PV wurde leider nie etwas; Dagegen ging es bei der Studie zum Einkaufsmarkt ruck zuck.
  • Die energetische Sanierung unserer Schule mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II, und die damit verbundene Energieeinsparung und Verminderung des CO2 Ausstoßes, ging gut voran.
  • Bei der Heizungsanlage der KiTa – Sonnenschein ging es nach einem langen Anlauf dann doch plötzlich ganz schnell; Hier aber ohne die mögliche CO2 Einsparung.
    Die spitzfindige Aussage eines anderen Gemeinderats aus der Diskussion kann ich mir an dieser Stelle nicht verkneifen.
    Ich zitiere inhaltsgleich:
    „Das Ziel des Energiebündels ist die CO2 freie Energieversorgung bis zum Jahr 2030. Bis in 20 Jahre ist die jetzt eingebaute Ölheizung so und so wieder defekt und kann dann durch eine CO2 freie Heizungsanlage ersetzt werden.“

In der Bildungspolitik beschäftigten uns in diesem Jahr zwei Schwerpunkte:

Die Mittelschule und die mögliche Einführung einer gebundenen Ganztagesklasse in unserer Grundschule.

  • Die jetzt gefundene Lösung zum Mittelschulverbund ist ein - wie Bürgermeister Pfann es darstellt – guter Kompromiss. Zur Zeit klappt es zur Freude der betroffenen Eltern nach Ihren Wünschen. Doch wie lange? Aber nach meiner Einschätzung hat die bayerische Bildungspolitik derzeit nur eine kurze Halbwertszeit, d.h. uns wird eine veränderte Schullandschaft bald wieder fordern.
  • Bei der Entscheidung zur Nichteinführung der gebundenen Ganztagesschule an der Grundschule in Schwanstetten habe ich mitgestimmt, obwohl ich ein absoluter Befürworter dieser Unterrichtsform bin.
    Die derzeit vorhandenen Hortstrukturen hier in Schwanstetten sind sehr gut und es scheint mir als stünde das Kollegium und die Schulleitung unserer Grundschule nicht mit Engagement hinter einer gebundenen Ganztagesschule. Leider sind die Kosten eines Hortangebots für die betroffenen Familien dadurch höher.

Nach zwei Bürgerentscheiden zeichnet sich jetzt für Schwanstetten eine sehr unterschiedlich diskutierte Lösung für einen Einkaufsmarkt ab.

  • Die geplante Lage mitten in Schwand ist sehr positiv zu beurteilen.
  • Das Aussterben des Gemeindezentrums scheint vorgezeichnet.
  • Die Versorgungslage in Leerstetten verschlechtert sich dramatisch.

Beim ÖPNV gibt es für Schwanstetten auch eine schlechte und eine Gute Nachricht:

  • Die Verbindung der Buslinie 651 Schwand – Allersberg ist entfallen!
  • Ein Anschluss an den Nightliner aus Nürnberg wurde per Anrufsammeltaxi ermöglicht!

Abschließend wünsche ich allen Anwesenden viel Gesundheit, ein Quäntchen Glück und Harmonie. Ich wünsche auch den Aktiven im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich alles Gute, um ihre Aufgaben weiterhin zu erfüllen.

Ich bedanke mich für die gute Zusammenarbeit im Gemeinderat und mit der Verwaltung.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien frohe und stille Weihnachten

und einen guten Start ins Jahr 2011.

 

Schwabacher Tagblatt, 18. September 2010

Ölkessel wird erneuert
Schwanstetten: Grüner Antrag findet keine Mehrheit

SCHWANSTETTEN — Keine Chance hatte der Antrag von Wolfgang Scharpff (Bündnis 90/Die Grünen) im Marktgemeinderat, der die Ausschreibung für die Renovierung der Heizung in der Kindertagesstätte „Sonnenschein“ zurückziehen lassen wollte. Begründung: Statt wie bisher mit fossilen Brennstoffen zu heizen, sollte man sich nach Alternativen umsehen.

Unterstützung erhielt der Antrag von Scharpff durch Marktgemeinderat Harald Wystrach (SPD). Nach seiner Ansicht wurde dem Marktgemeinderat nicht wie versprochen die Möglichkeit gegeben, verschiedene Heizungsvarianten vor der Beschlussfassung zu diskutieren.

Wirtschaftlichere Variante

Die Mehrheit im Marktgemeinderat wollte jedoch, ebenso wie schon im Bau- und Umweltausschuss, an der Erneuerung des Öl-Brennwertkessels festhalten. Der Kindergartenbetrieb dürfe nicht durch den Ausfall der Heizung gefährdet werden. Auch aus wirtschaftlicher Sicht sei die Erneuerung des Öl-Brennwertkessels die beste Variante, so die Argumentation gegen den Antrag der Grünen.
Stellvertretender Bürgermeister Walter Closmann (CSU), der in Vertretung von Robert Pfann (SPD) die Sitzung leitete, machte ebenfalls deutlich, dass der Öl-Brennwertkessel die schnellste und günstigste Lösung sei.

Teure Umstellung

Die Umstellung auf Gas würde 10000 Euro, die Umstellung auf Pellets sogar 18 000 Euro zusätzlich kosten. Darüber hinaus bräuchte man für die Lagerung der Pellets noch einen trockenen Raum.

Einige Gemeinderäte wie Harald Oberfichtner (CSU) lehnten zwar Wolfgang Scharpffs Antrag ab, monierten aber, dass dem Gemeinderat keine Alternativen vorgelegt worden seien.

Gesamtkosten: 400000 Euro

Zum Schluss entschied sich der Marktgemeinderat gegen die Stimmen von Harald Wystrach, Werner Stroech und Michael Theiler, dass die ursprünglich vom Ingenieur­büro Weber & Korpowski ausgearbeitete Sanierung (Gesamtkosten für das Gebäude: 400000 Euro) durchgeführt und der Antrag von Wolfgang Scharpff abgelehnt wird.

ANDREAS HAHN

Sehr geehrter Herr Pfann,

 

in der Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 17.08.10 wurde bekannt, dass bereits eine Ausschreibung für eine Heizungsanlage für die AWO-KiTa in der Sonnenstraße läuft.

Das finde ich sehr verwunderlich, da bereits in der Sitzung des Haupausschusses am 16.03.10 folgendes als Antwort auf meinen Antrag vom 14.03.10 gegeben wurde:

(In der Kopfzeile des Originalprotokolls ist das Datum fälschlich auf das Jahr 2009 datiert!)

 

Auszug aus der

Niederschrift über die öffentliche Sitzung                                                               

Nr. 21

des Hauptausschusses vom 16.03.2009                                                                 Seite 4

 

„Der Antrag von MGR Scharpff zielt im ersten Teil auf eine Erhöhung des Ansatzes für die Krippenmaßnahme in der AWO-KiTa Leerstetten um ca. € 15.000,-- ab. Aus seiner Sicht sollte im Zuge dieser Maßnahme ein geeignetes Konzept für die Errichtung einer neuen CO2 – neutralen Heizungsanlage ausgearbeitet und umgesetzt werden.

Kämmerer Gegner ist der Auffassung, dass eine Ansatzerhöhung in diesem Stadium nicht zwingend erforderlich ist. Die Grundlagenermittlung ist für diesen Bereich noch nicht abgeschlossen. Ob und in welcher Weise geeignete Änderungen an der Heizungsanlage erforderlich werden, wird mit den eingeschalteten Planern erörtert und den zuständigen Gremien zu gegebener Zeit vorgetragen. Sollte der jetzige Haushaltsansatz bei Ausführung der Gesamtmaßnahme überschritten werden, könnten für die notwendige Deckung jederzeit Rücklagemittel in Anspruch genommen werden. Natürlich besteht auch die Möglichkeit eventueller Einsparungen.

Der Vorsitzende sowie verschiedene MGRäte unterstützen ausdrücklich die grundsätzliche Zielsetzung einer Optimierung unserer Heizungsanlagen. Der Zeitpunkt der Durchführung muss aber in jedem Fall bedarfs- und haushaltsgerecht sein.

Die beantragte Ansatzerhöhung für eine neu zu errichtende CO2 – neutrale Heizungsanlage in der AWO-KiTa Leerstetten in Höhe von € 15.000,-- wird abgelehnt.

Abstimmung 0:10

Gegenstimmen: 1. Bgm. R. Pfann, MGR Bengsch, 2. Bgm. Closmann, MGR Hutflesz, MGR Kremer, MGR Oberfichtner, MGR Stroech, MGR Weidner, MGR Weiß, MGR Wystrach.“

 

Ich war in fast allen Sitzungen anwesend und habe alle Protokolle gelesen aber von der am 16.03.10 vorgegebenen Vorgehensweise ist mir nichts aufgefallen!

Die Ausschreibung wurde wohl versehentlich weitergegeben, ohne die entsprechende Bearbeitung im Marktgemeinderat oder einem seiner Ausschüsse, also vorbei an den Ratsmitgliedern!

 

Des Weiteren möchte ich auch auf meinen Antrag vom 25.05.2009 „Erweiterungsbau Kindergrippe AWO-KiTa Sonnenschein“ und sowie meine Ausführungen zum Haushalt 2010 (Seite 2) vom 30.03.10 hinweisen.

Es soll auch berücksichtigt werden, dass der Markt Schwanstetten Mitglied im „Energiebündel“ ist.

 

Hier mein Antrag:

 

1)     Die Ausschreibung für die Heizungsanlage (Öl-Brennwert-Heizung) muss mit sofortiger Wirkung zurückgezogen werden.

2)     Es wird eine Überprüfung beauftragt, welches ökologisches Heizsystem ohne fossile Brennstoffe und damit ohne CO2-Emmissionen möglich ist.

3)     Die Entscheidung welches Heizsystem zum Einsatz kommen soll wird vom Gemeinderat entschieden und dann erneut ausgeschrieben.

 

Ich hoffe, in der Bau- und Umweltausschusssitzung am Dienstag, 24.08.10 bereits erste Antworten zu bekommen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

            Wolfgang Scharpff

      MGR Bündnis 90/Die Grünen

Schwabacher Tagblatt, 06.08.2010

Nicht mehr bis nach Allersberg
OVF möchte Buslinie verkürzen

SCHWANSTETTEN — Im Marktgemeinderat berichtete Bürgermeister Robert Pfann, dass der OVF zum Fahrplanwechsel im Dezember die Busli­nie 651 nur noch bis zur Haltestelle Schwand (Am Marktplatz) bedienen will und nicht mehr weiter zum Regionalbahnhof in Allersberg fährt. Der Grund hierfür seien zu geringe Fahrgastzahlen nach Allersberg.


Dies veranlasste Gemeinderat Wolfgang Scharpff (Bündnis 90/Die Grünen), einen Antrag zu stellen: Der Markt Schwanstetten solle alles unternehmen, damit die Verbindung zwischen den Haltestellen Am Marktplatz und Allersberg erhalten bleibt. Dies könne beispielsweise in Form eines Linienbedarftaxis geschehen.
Darüber hinaus solle der Schulweg für die Mittelschüler aus Schwanstetten nach Allersberg sichergestellt werden. Nach Meinung von Wolfgang Scharpff wird die Verbindung von Schwanstetten nach Allersberg wegen überfüllter Wagen oder Verspätungen der Bahn bei der Verbindung von Allersberg nach Nürnberg und nach München nicht gut angenommen. Er plädierte dafür, dass Schwanstetten auch diesbezüglich für eine Verbesserung eintreten soll. ah

Schwanstetten, den 28. Juli 2010

 

Sehr geehrter Herr Pfann,

 

in der Sitzung des Marktgemeinderats am Dienstag, 27. Juli 2010 berichteten Sie, dass der OVF angekündigt hat, zum Fahrplanwechsel im Dezember 2010 die
Buslinie 651 nur noch bis zur Haltestelle Schwanstetten Marktplatz zu bedienen.

 

Als Gemeinderat von Bündnis 90 / Die Grünen stelle ich daher den folgenden Antrag:

 

Der Markt Schwanstetten unternimmt alles um den Erhalt einer ÖPNV-Verbindung zwischen den Haltestellen Schwanstetten Marktplatz und Allersberg/Rothsee Bf, in welcher Form auch immer z.B. als LBT oder ähnliches, weiterhin zu ermöglichen.

Zudem muss der Schulweg für die „Mittelschüler“ aus Schwanstetten nach Allersberg sichergestellt werden.

 

Meiner Meinung nach wird die Verbindung Schwanstetten - Allersberg wegen der unzureichenden Bedingungen (überfüllte Wagen, Verspätungen der DB, ... ) der Bahnverbindungen von Allersberg nach Nürnberg und nach München nicht so gut und gerne angenommen.

Auch zu diesem Problem sollte sich der Markt Schwanstetten an geeigneter Stelle für Verbesserungen einsetzen.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Scharpff

 

Schwanstetten, den 30.03.2010

 

Sehr geehrter Bürgermeister Robert Pfann,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderats

liebe Bürgerinnen und Bürger aus Schwanstetten

sehr geehrte Vertreter der Presse,

 

 

Mit dem Haushalt 2010 werden die Planungen für das laufende Kalenderjahr 2010 festgelegt und somit ist auch der politische Weg unserer Gemeinde für das laufende Jahr vorgezeichnet.

 

Zum Glück gingen die „Ausläufer“ der Finanzkriese im Haushaltsjahr 2009 noch weitestgehend an uns vorüber.

 

In dem uns vorliegenden Haushalt wurde vom Kämmerer und von der Verwaltung bereits der doch massive Rückgang der Einnahmen und die stark steigenden Ausgaben, z.B. die Kreisumlage, berücksichtigt.

 

Der ausgeglichene Gesamthaushalt sinkt um ca. 1,16 Mio. € von 12,32 Mio. € auf
11,16 Mio. €. In diesem Haushalt ist bereits eine Entnahme der Rücklagen von ca.
1,37 Mio. € enthalten und die Zuführung zum Vermögenshaushalt ist praktisch null!

Auf weitere Zahlen möchte ich verzichten, da sie von Bgm. Pfann und voraussichtlich von den Fraktionen erwähnt wurden bzw. werden.

 

Trotzdem konnten die Ansätze der freiwilligen gemeindlichen Fördermaßnahmen des Verwaltungshaushalt, welche ich sehr befürworte, von 60.600,- € in 2008 über
61.100,- € in 2009 auf 64.500,- € im Jahr 2010 angehoben werden. Den Einsatz dieser freiwilligen Fördermaßnahmen sehe ich als soziale Vorsorgeleistung. Die geförderten Vereine in Schwanstetten übernehmen freiwillig Aufgaben für die Allgemeinheit, wofür ich mich an dieser Stelle recht herzlich bedanke.

 

Einen doch sehr großen Brocken in unserem Haushalt nehmen die Energiekosten der Kommune ein.  So wurden 2009 ca. 95.000,-€ für Heizung und

                                               ca. 48.000,-€ für elektrische Energie ausgegeben.

Ich bin kein Prophet, wenn ich voraussage, dass diese Ausgaben in den kommenden Jahren sehr stark ansteigen werden. Um diese Kosten im Rahmen zu halten, müssen weiterhin Investitionen in energiesparende und energieumwandelnde Technologien getätigt werden.

An zwei Beispielen möchte ich meine kritische Betrachtung des Haushaltsentwurfs begründen:

 

1)     Mein Antrag zur Erhöhung des Ansatzes für die Heizungsanlage im Kindergarten „Sonnenschein“ um ca. 15.000,- € zeigt dieses Ziel auf. Zudem ist der Markt Schwanstetten Mitglied im „Energiebündel“ welches das Ziel hat, den Landkreis Roth und damit auch Schwanstetten bis zum Jahr 2030 energieautark zu gestalten.
Das Jahr 2030 steht auch als Ziel für das Entwicklungskonzept 2030 „Mein Schwanstetten“.
Ich hoffe, die für das Entwicklungskonzept 2030 eingestellten 50.000,- € werden auch für eine evtl. nötige Energiestudie für eine CO2 freie Heizungsanlage der KiTa „Sonnenschein“ eingesetzt.

 

2)     Im Umfeld „Schule“ werden Entscheidungen und damit voraussichtlich weitere Ausgaben auf uns zukommen. Ich möchte an dieser Stelle nur das Schlagwort „Ganztagsschule“ nennen.
Ein von mir eingebrachter Antrag zur Bereitstellung von ca. 20.000,- € zur Unterstützung der Schulkindbetreuung wurde vom Hauptausschuss einstimmig abgelehnt.

 

Zusammenfassend stelle ich fest:

 

Die folgenden Haushaltsjahre werden den finanziellen Spielraum in unserer Gemeinde weiter einschränken. Ich möchte an dieser Stelle bereits darauf hinweisen, dass der Bezirkstag für das Jahr 2011 eine kräftige Erhöhung der Bezirksumlage angekündigt hat, welche der Kreis dann nicht vollständig abfangen kann.

 

Trotz der Änderungswünsche von mir sehe ich im Haushalt 2010 ein in sich schlüssiges Haushaltskonzept.

 

Ich werde dem Haushalt, dem Stellenplan und dem Finanzplan in der vorliegenden Form zustimmen.

 

 

  Wolfgang Scharpff

   Bündnis 90 / Die Grünen

Schwanstetten, den 14. März 2010

 

Sehr geehrter Herr Pfann,

 

als Gemeinderat von Bündnis 90 / Die Grünen beantrage ich bei den Haushaltsberatungen die folgenden Punkte zu bearbeiten.

 

Leider muss ich diesen Weg wählen, da ich in der kommenden Hauptausschusssitzung am 16.03.2010 kein Mitspracherecht habe.

 

1.     Für die neu zu errichtende Heizungsanlage im AWO-Kindergarten „Sonnenschein“ soll der Betrag für eine CO2 neutrale Heizungsanlage bereitgestellt werden. Ich denke ein Mehrbetrag von ca. 15.000,-€ ist angebracht.
Der Markt Schwanstetten ist erst im letzten Monat dem „Energiebündel“ beigetreten welches das Ziel verfolgt, bis zum Jahr 2030 den Landkreis Roth, und damit auch alle Gemeinden, energieautark mit Energie zu versorgen.
In dieses Konzept passt eine Öl- bzw. Gasheizung mit Sicherheit nicht!
Für das Entwicklungskonzept „Schwanstetten 2030“ sind im Haushalt bereits Mittel bereitgestellt. Aus diesen Mitteln könnte ein projektbezogenes Energiekonzept unter Einbeziehung der Folgekosten für eine CO2-neutrale Heizungsanlage erstellt werden.
Für dieses Energiekonzept schlage ich vor:

IfE Institut für Energietechnik GbR             Tel.:            09621 / 482-228
Prof. Dr.-Ing. Markus Brautsch                  Fax.:            09621 / 482-145
an der Hochschule Amberg-Weiden           Mobil:          0179 127 1372
Kaiser-Wilhelm-Ring 23                                     E-Mail:         m.brautsch@haw-aw.de
D-92224 Amberg                                                                www.haw-aw.de

Unter der Leitung von Herrn Brautsch wurde z.B. auch das Energiekonzept für das Gym. Wendelstein erstellt.


2.     Die Betreuungsstruktur der Schulkindbetreuung der verschiedenen Träger hier in Schwanstetten ist nach meiner Einschätzung sehr gut und sollte nicht gefährdet werden.




In allen Einrichtungen werden etwa 140 Schulkinder betreut (Niederschrift des Kulturausschusses vom 10.02.2010). Die von den Erziehungsberechtigten hierfür aufzubringenden Kosten bewegen sich je nach Buchungszeiten zwischen ca. 40,-€ und mehr als 80,-€ je Monat (eigene Recherchen).
Der Markt Schwanstetten müsste bei der Einführung der „gebundenen Ganztagsschule“ pro Schuljahr und Klasse 5.000,-€ an den Freistaat Bayern entrichten (Sitzungsvorlage zur Kulturausschusssitzung am 10.02.2010), d.h. der Markt Schwanstetten müsste bei der Grundschule mit jeweils einer gebundenen Ganztagsklasse je Jahrgang 20.000,-€ an den Freistaat abführen.
Daher beantrage ich für die Schulkindbetreuung im Haushalt 20.000,-€ einzustellen.
Mit diesem Betrag sollen die Kosten der Erziehungsberechtigten für jedes Kind, welches die Schulkindbetreuung besucht um 10,-€ gesenkt werden, d.h. die Kosten bewegen sich dann je nach Buchungszeiten zwischen ca. 30,-€ und mehr als 70,-€ je Monat.
Ich denke dies sind uns unsere Kinder wert und der Markt Schwanstetten wird dadurch für Familien mit Kindern attraktiver.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Wolfgang Scharpff

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> Am 16.03.2010 im Hauptausschuß mit 0:10 Stimmen abgelehnt

Schwanstetten, den 25. Januar 2010

 

Sehr geehrter Herr Pfann,

 

als Gemeinderat von Bündnis 90 / Die Grünen beantrage ich den Beitritt des Markt Schwanstetten zum

 

„Energiebündel Roth – Schwabach e.V.“.

 

Ich ersuchen Sie den Antrag, in einer Gemeinderatssitzung zur Abstimmung zu stellen.

 

Am Freitag, den 22. Jan. 2010 wurde unter großer Beteiligung im Sitzungssaal des Kreistages in Roth die Gründung dieses Vereins vollzogen. Gründungsmitglieder waren neben den Kreisverbänden des Landkreis Roth von Bündnis 90/Die Grünen, CSU, FW und SPD auch die Gemeinden Büchenbach und Wendelstein.

 

Die offensichtlichen Notwendigkeiten zum Klimaschutz, schwindende Rohstoff-Resourcen und die enormen, wirtschaftlichen Chancen für die Region durch eine "Energiewende" waren die Auslöser dieser Gründung.

 

Der Jahresbeitrag von 40,00 € sollte keinen Hindernisgrund darstellen.

 

Nähere Informationen zum „Energiebündel Roth – Schwabach e.V.“, den Aufnahmeantrag sowie die Vereinssatzung können Sie unter

 

http://www.energiebuendel-roth-sc.de/

 

finden.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

     Wolfgang Scharpff

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> Am 23.02.2010 im  Marktgemeinderat mit 19:0 JA-Stimmen beschlossen

Übernommen von ".ausgestrahlt e.V."

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