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Bündnis 90/Die Grünen
im Landkreis Roth
Archiv 2017
Der Ortsverband Schwanstetten bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen.
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Nicht „rumwursteln“
Schwabacher Tagblatt, 28.10.2017
Grünen-Kreisverband nominierte Direktkandidaten
SCHWANSTETTEN — Unter der Leitung der Grünen Landtagsabgeordneten Verena Osgyan wurden für den Landtag Andreas Hofmann aus Roth-Pruppach, für den Bezirkstag der Schwanstettener Mario Engelhardt jeweils einstimmig nominiert. Ebenfalls einstimmig erhielten ein Votum für Listenplätze: Tom Aurnhammer aus Georgensgmünd (Landtag) und Christina Czerwenka aus Wendelstein (Bezirkstag).
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Leserbrief zu: Streit um Kita vom 28.09.2017 im Schwabacher Tagblatt
Unser Leserbrief wurde am 02.10.2017 im Schwabacher Tagblatt veröffentlicht!
In der Information der Marktgemeinde Schwanstetten wurde der Sachverhalt von Bürgermeister Pfann dargestellt.
Parallel dazu wurden / werden in Leerstetten Flugblätter der Bürgerinitiative verteilt. In diesem Flugblatt steht:
„Aufgrund eines Formfehlers (auf den Stimmlisten fehlte die Begründung) konnte die Gemeinde das Bürgerbegehren ablehnen.“
Diese Aussage ist falsch und unterstellt dem Gemeinderat und der Verwaltung, dass nur das Ziel verfolgt wurde das Bürgerbegehren abzulehnen.
Hätte der Gemeinderat dem Bürgerbegehren stattgegeben, wäre das Bürgerbegehren mit Sicherheit von der Rechtsaufsicht zurückgewiesen worden. Zudem stand der Bürgerinitiative der Rechtsweg offen, gegen den Gemeinderatsbeschluss Einspruch einzulegen.
Wir als Fraktion der Bündnis 90 / Die Grünen sind uns sicher, hätte ein Einspruch auch nur die geringste Chance auf Erfolg, hätte die Bürgerinitiative diesen Weg gewählt.
- Weshalb also wurde eine solch provozierende und der Sache wenig dienliche Formulierung in einem erneuten Anlauf zu einem Bürgerbegehren gewählt?
- Weshalb tritt die Bürgerinitiative nicht in die vorhandene Gesprächsbereitschaft seitens des Bürgermeisters ein?
Hier kann sich jede Leserin und jeder Leser selbst ein Urteil bilden.
Wir als Grüne Fraktion haben mit unseren Anträgen zur Standortwahl, Antrag zur Verschiebung des Themas auf eine nachfolgende Sitzung des Gemeinderats und letztlich auf Durchführung eines Ratsbegehrens mit dem Ziel, ein Bürgerbegehren durchzuführen, die demokratischen Mittel als Gemeinderäte ausgeschöpft. Deshalb tragen wir, die demokratisch, mehrheitlich getroffenen Entscheidungen mit. Dies hat zur Folge, dass wir die weiteren Schritte, hin zur Verwirklichung der notwendigen Kindertagesstätte mit unterstützen.
Alle Anträge, Diskussionen und Entscheidungen im Marktgemeinderat können Sie im Bürgerinfoportal der Marktgemeinde unter:
buergerinfo-schwanstetten.de/infobi.php
nachverfolgen.
Infostand am 09.09.17 vor dem Dorfladen
Filmabend
"Bauen mit der Energiewende"
Unser Gast wird wieder Thomas Link sein.
Während die deutsche Bundesregierung die Energiewende behindert und ausbremst, realisieren Millionen von Bürgern "ihre" eigene Energiewende! Mehr als 30 % der deutschen Stromversorgung - der regenerative Teil - kommt aus Bürgerhand. Eine Zeitenwende! Energie für Strom, Wärme, Mobilität produzieren die Bürger in Zukunft selber. Die Zeiten, in der große Kraftwerke dreckige Energie produzieren und über weite Strecken mit hohen Verlusten transportieren, sind bald vorbei. Die Zeit von Strom als kommerzielles Produkt endet!
"Bauen mit der Energiewende" zeigt, wie die Bürger/innen in ihren alten und neuen Häusern die Energiewende selber gestalten können. Wie man energetisch sanieren und bauen kann, ohne ein Vermögen zu investieren. Denn eines ist klar: Heute lässt sich die Energiewende realisieren, damit Geld sparen und die Umwelt entlasten.
Mit unseren Filmen motivieren wir die Bürger, ihre eigene Energiewende zu vollenden! Gegen alle politischen Widerstände durch die Bundesregierung und die Lobby der alten Energiekonzerne!
Filmlänge: 90 Minuten
Antrag: Erkundung und Prüfung eines Standortes für die geplante Kinderkrippe in Schwanstetten / Ortsteil Leerstetten
Als Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Marktgemeinderat der Marktgemeinde Schwanstetten, stellen wir nachfolgenden Antrag zur Beschlussfassung nachfolgender Positionen:
Die Verwaltung der Marktgemeinde Schwanstetten wird beauftragt, zusätzlich zu dem bisher erwähnten Standort, zur Errichtung einer Kinderkrippe am ehemaligen Kirchweihplatz in der Further Straße, andere mögliche Grundstücke zu prüfen!
Als Grundstücke zur Wahl, sollten in jedem Fall die Friedhofserweiterungsfläche Leerstetten, sowie südlich des Friedhofs, zwischen Baugebiet 13 und Wasserturm und weitere mögliche Flächen im Gemeindegebiet Leerstetten in Betracht gezogen werden. Ebenfalls sollte ein Neubau auf einem Anschluss des neuen Baugebiets 13 geprüft und dargestellt werden.
Die Verwaltung wird weiter beauftragt, Kostenschätzungen zu den einzelnen Varianten gegenüber darzustellen.
Der Bürgermeister wird gebeten, zu einer öffentlichen Bürger Informationsveranstaltung, dieses Thema betreffend, einzuladen.
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Konstanz in der Vorstandschaft
Auf dem Bild von links nach rechts:
Boris Cerwenka, Theresia Fehlauer, Wolfgang Scharpff, Mario Engelhardt
Bei der Jahresversammlung von Bündnis 90/Die Grünen Schwanstetten standen turnusmäßig die Neuwahlen des Ortsvorstands an. Das Ergebnis der Wahl, welche vom Kreisvorstand Boris Czerwenka souverän geleitet wurde:
Alle drei Vorstände wurden einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Ortsvorsitzende sind weiterhin Wolfgang Scharpff und Mario Engelhardt sowie die Kassiererin Theresia Fehlauer.
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Resolution für die Beibehaltung des bisherigen Sitzverteilungsverfahrens nach Hare-Niemeyer in den Kommunalparlamenten beizubehalten!
Als Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Marktgemeinderat der Marktgemeinde Schwanstetten, stellen wir nachfolgenden Antrag zur Beschlussfassung einer Resolution mit nachfolgendem Inhalt:
Der Marktgemeinderat der Marktgemeinde Schwanstetten fordert den Bayerischen Gesetzgeber auf, im Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz GLKrWG) das bisherige Sitzzuteilungsverfahren nach Hare-Niemeyer beizubehalten.
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Hare-Niemeyer beibehalten
Schwabacher Tagblatt, 15.04.2017
Grüne wollen Resolution des Marktgemeinderats erreiche
SCHWANSTETTEN — Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Marktgemeinderat stellte einen Antrag, dass der Rat im Rahmen einer Resolution den bayerischen Gesetzgeber auffordert, im Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte das bisherige Sitzverteilungsverfahren nach Hare-Niemeyer beizubehalten.
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Pressemitteilung vom 08.04.2017
Sehr geehrte Damen und Herren der Redaktion,
wir, die Gemeinderäte von Bündnis90/Die Grünen in Schwanstetten, haben am Ende der letzten Gemeinderatssitzung am 28.03.2017 zwei Anträge mit für uns sehr wichtigen Sachverhalten an den 1. Bürgermeister Robert Pfann und die Verwaltung übergeben.
Im ersten Antrag (siehe Gemeinderat) haben wir vier Fragen zur Standortwahl der neu zu errichtenden Kinderkrippe gestellt da wir der Meinung sind, dass der von der Verwaltung favorisierte Standort am ehemaligen Kirchweihplatz in der Further Straße, nicht der beste Platz ist. Unsere Fragen sind:
Die Verwaltung der Marktgemeinde Schwanstetten wird beauftragt, zusätzlich zu dem bisher erwähnten Standort, zur Errichtung einer Kinderkrippe am ehemaligen Kirchweihplatz in der Further Straße, andere mögliche Grundstücke zu prüfen!
Als Grundstücke zur Wahl, sollten in jedem Fall die Friedhofserweiterungsfläche Leerstetten, sowie südlich des Friedhofs, zwischen Baugebiet 13 und Wasserturm und weitere mögliche Flächen im Gemeindegebiet Leerstetten in Betracht gezogen werden. Ebenfalls sollte ein Neubau auf einem Anschluss des neuen Baugebiets 13 geprüft und dargestellt werden.
Die Verwaltung wird weiter beauftragt, Kostenschätzungen zu den einzelnen Varianten gegenüber darzustellen.
Der Bürgermeister wird gebeten, zu einer öffentlichen Bürger Informationsveranstaltung, dieses Thema betreffend, einzuladen.
Im zweiten Antrag (siehe Gemeinderat) geht es um eine Resolution zur Beibehaltung des bisherigen Sitzverteilungsverfahrens nach Hare-Niemeyer in den Kommunalparlamenten. Der Wortlaut der Resolution ist:
Der Marktgemeinderat der Marktgemeinde Schwanstetten fordert den Bayerischen Gesetzgeber auf, im Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz GLKrWG) das bisherige Sitzzuteilungsverfahren nach Hare-Niemeyer beizubehalten.
Erfreulicherweise hat die Verwaltung der Marktgemeinde Schwanstetten sehr schnell reagiert und beide Anträge werden bereits in der Sitzung des Haupt- und Kulturausschuss am 11.04.2017 beraten und sollen in der Sitzung des Marktgemeinderats am 25.04.2017 entschieden werden.
Die Sitzungsvorlagen der Verwaltung für die Sitzung des Haupt- und Kulturausschuss und die Sitzung des Marktgemeinderats finden Sie unter:
buergerinfo-schwanstetten.de/to0040.php
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Scharpff
(für die Grünen Gemeinderäte)
Zeichen gegen Kinderarbeit
Schwabacher Tagblatt, 10.03.2017
Andreas Hahn
Schwanstetten achtet auf Herkunft von Grabsteinen
SCHWANSTETTEN — Ohne Gegenstimme beschloss der Marktgemeinderat von Schwanstetten eine Änderung der Friedhofssatzung. Hintergrund war ein Antrag der Marktgemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf eine Änderung der Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen der Marktgemeinde Schwanstetten.
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Fortgesetzter Verfassungsbruch
Für ihr diesjähriges Grünkohlessen konnte der Ortsverband Schwanstetten von Bündnis 90/ Die Grünen MdL Ludwig Hartmann (Mitte) gewinnen. Außerdem stellte sich die Bundestags-Direktkandidatin Gabriele Drechsler (Zweite von links) vor
Schwabacher Tagblatt, 18.03.2017
Grünen-Sprecher Hartmann kritisiert bei Grünkohlessen Staatsregierung
SCHWANSTETTEN — Zum traditionellen Grünkohlessen des Ortsverbandes Schwanstetten von Bündnis 90/Die Grünen kam als Hauptredner der Landtagsabgeordnete Ludwig Hartmann. Er ist einer der beiden Sprecher der grünen Landtagsfraktion. Themen: Energiewende, Europa und der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen.
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Bilder vom 4. Grünkohlessen
Grüne scheitern mit Antrag
Mehrheit gegen Baumschutzverordnung in Schwanstetten
Schwabacher Tagblatt, 24.02.2017
VON ANDREAS HAHN
SCHWANSTETTEN – Über einen Antrag der Fraktion von Bündnis 90 / die Grünen über den Entwurf einer Baumschutzverordnung für den Markt Schwanstetten diskutierte der Schwanstettener Marktgemeinderat. Bei der Abstimmung aber blieben die beiden Grünen alleine. Die anderen 14 Marktgemeinderäte stimmten dagegen.
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Klare Mehrheit für wichtige Investitionen
Schwabacher Tagblatt, 22.02.2017
Haushaltsreden im Marktgemeinderat Schwanstetten — Vier Gegenstimmen der CSU
SCHWANSTETTEN — SPD, Grüne, Freie Wähler und drei CSU-Marktgemeinderäte stimmten für den Haushalt, vier CSU-Fraktionsmitglieder dagegen. Alle Fraktionen im Marktgemeinderat würdigten die Arbeit des Kämmerers Peter Lösch.
Bündnis 90/Die Grünen (zwei Sitze): Den Auftakt machte deren Sprecher Mario Engelhardt. Die Grünen stimmten dem Haushalt 2017 und dem Finanzplan für die Jahre 2018 bis 2020 zu. Engelhardt stellte fest, dass es Menschen aufgrund zunehmend unbezahlbarer Mieten und Kosten für ein Eigenheim vermehrt aus der Großstadt hinaus auf das Land ziehe. Dem begegne die Marktgemeinde mit der Ausweisung neuer Baugebiete. Mit der umfangreichen Generalsanierung der Grundschule, deren Turnhalle und dem Hortbereich werde der richtige Weg beschritten, auch wenn dies über eine Kreditaufnahme finanziert werden müsse. Im Umweltbereich leiste die Gemeinde mit der Förderung von energiesparenden Maßnahmen einen wichtigen Beitrag.
...
ANDREAS HAHN
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Haushaltsrede 2017
Wir leben in einer Zeit, in der sich unsere Gesellschaft in einem großen Umbruch befindet. Derzeit treibt es die Menschen, aufgrund unbezahlbarer Mieten und Kosten für ein Eigenheim, vermehrt aus der Großstadt hinaus aufs Land. Die im Speckgürtel von Nürnberg befindlichen Gemeinden, erleben eine rege Nachfrage nach bezahlbaren Baugrund und interessanten Wohnmöglichkeiten.
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Der Bauhof nimmt hier eine immer gewichtigere Rolle ein. Nicht nur im flexiblen Einsatz im Winter zeigen die Mitarbeiter ihr ganzes können. Auch im Bereitschaftsdienst für die Freiwillige Feuerwehr leisten die Kollegen ganze Arbeit. Fachwissen und Kompetenz zeichnen unseren Bauhof aus. Dies gilt es zu erhalten. Deshalb sehen wir als Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN die Einstellung eines Mitarbeiters für den Bauhof als Verstärkung, überaus wichtig und zukunftsorientiert an.
Eine Auslagerung von Arbeiten ist mit Sicherheit nicht die günstigste Variante. Die bei Ausschreibungen günstigste Firma, muss bei den Ausführungen nicht die preiswerteste Variante sein.
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Geld für Stromspeicher
Grüne wollen Schwanstettener Förderprogramm ausweiten
Schwabacher Tagblatt, 20.01.2017
SCHWANSTETTEN — Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Marktgemeinderat will das seit zwei Jahren laufende Förderprogramm für Energie- und Ressourcen-Sparmaßnahmen (FERS) ausweiten. Über einen entsprechenden Antrag wird der Gemeinderat demnächst debattieren.
Mit FERS fördert Schwanstetten verschiedene energie- und ressourcensparende Maßnahmen von Bürgern. Dazu gehören die Inanspruchnahme einer Energieberatung, die Anschaffung eines Elektrofahrzeugs oder von energiesparenden Haushaltsgeräten.
Das Programm soll nun um eine Förderung für die Errichtung von dezentralen Batteriespeichern erweitert werden. Diese werden oft in Häusern eingebaut und speichern den Strom, der von Photovoltaikanlagen oder Klein-Blockheizkraftwerken erzeugt, aber derzeit nicht verbraucht wird. Der Strom wird dann also nicht mehr ins Netz eingespeist, sondern später vor Ort verbraucht. Das entlastet die Netze.
Wichtig ist den Grünen auch, dass nur kleine Anlagen gefördert werden sollen. Gebrauchte Photovoltaik-Speicher, Prototypen oder Batteriespeicher aus Eigenbau erhalten keine Förderung.
Zur Förderungshöhe hieß es in dem Antrag, dass im Rahmen der verfügbaren Mittel der Investitionskostenzuschuss einmalig 75 Euro pro Kilowattstunde betragen soll. Die Förderung soll auf maximal 750 Euro pro installierte Anlage begrenzt werden. anh
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Grüne wollen mehr Schutz für Bäume
Schwabacher Tagblatt, 14.01.2017
Neue Verordnung beantragt
SCHWANSTETTEN — Die Grünen Schwanstetten fordern die Einführung einer Baumschutzverordnung in der Marktgemeinde. In dieser Woche haben sie bei Bürgermeister Robert Pfann einen entsprechenden Antrag für den Marktgemeinderat eingereicht.
Anlass ist eine Baumfällung in Schwand, gegen die mit einem Kreuz protestiert wurde (wir berichteten). „Wir haben uns des Themas bereits angenommen, da ohne Not oder Notwendigkeit die Fällung eines solch stattlichen Baum schwer vermittelbar ist“, so Grünen-Fraktionschef Mario Engelhardt in einer Pressemitteilung. Mit einer Baumschutzverordnung solle verhindert werden, dass durch das Fällen eines Baumes Tatsachen geschaffen werden.
„Es geht nicht darum Ängste zu schüren oder generelles Fällen zu verhindern. Wir wollen erreichen, dass uns Bürgern die lebens- und energiespendenden Baumriesen erhalten bleiben“, so Engelhardt. „Dank gebührt dem schnellen Eingreifen des Bürgers Herrn Rohde und von Elke Küster-Emmer vom Bund Naturschutz.“ st
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GRUENE.DE News
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