Schwabacher Tagblatt, Dienstag, 7. März 2023

Debatte Sabine Weigand und Ben Schwarz sprachen über Denkmalschutz

Quelle: Schwabacher Tagblatt vom20.02.2023

5. Filmabend der Filmserie:

"Leben mit der Energiewende -
Leben ohne Energiekosten"

Quelle: MITTEILUNGSBLATT, Wendelstein + Schwanstetten, Februar 2023

Quelle: https://www.lebenmitderenergiewende.de/galerie/

Wolfgang Scharpff von den GRÜNEN im Landkreis Roth zeigte bereits ALLE Filme aus der "Leben mit der Energiewende"-Filmreihe. Da kann er wirklich stolz drauf sein.

Auch "Leben ohne Energiekosten" holte Wolfgang Scharpff in die Region. Diesmal in die Kulturscheune nach Schwanstetten. Der Saal war gut gefüllt. Die Diskussion drehte sich auch um die Frage, wie die Energieinfrastrutktur insgesamt für die Energiewende verändert werden muss. Klar wurde, dass die Bürgerinnen und Bürger in der Vergangenheit die Treiber der Energiewende waren und weiter bleiben müssen.

Besonderer Dank an Wolfgang Scharpff für die kontinuierliche Vorführung aller Filme von "Leben mit der Energiewende". Frank Farenski freut sich auf die nächste Vorführung in der Kulturscheune.

MARKTGEMEINDERAT Wann ist eigentlich zum letzten Mal ein Haushaltsplan durchgefallen? In Schwanstetten stand man kurz davor.

Schwabacher Tagblatt vom 30.03.2022

VON ROBERT GERNER

SCHWANSTETTEN - Der Marktgemeinderat Schwanstetten hat am Dienstagabend den Haushaltsplan für 2022 beschlossen. Diese Abstimmung war zwar einstimmig. Dennoch hing die ganze Geschichte am seidenen Faden.Eine Haushaltssitzung? Die hat, anders als noch vor 20 oder 30 Jahren, in den allermeisten Fällen nicht mehr das Zeug zum Thriller. Nur noch selten geraten sich auf offener Bühne Verwaltung und Mehrheitsfraktion auf der einen und „Opposition“ (die es auf kommunaler Ebene ohnehin nicht gibt) auf der anderen Seite in die Haare.Stattdessen werden in vorberatenden Sitzungen die wichtigsten Fragen geklärt. In wohlformulierten Haushaltsreden setzen die Fraktionen dann eigene Schwerpunkte – um dann in aller Regel einstimmig zuzustimmen.

Tief durchatmen
In Schwanstetten konnte Bürgermeister Robert Pfann am Dienstagabend nach der finalen Abstimmung aber erst einmal tief durchatmen. Der Haushaltsplan seines Kämmerers Peter Lösch war durchgegangen. CSU, Teile der Freien Wähler und die Grünen hatten am Zahlenwerk insgesamt zwar wenig auszusetzen. Sie kritisierten jedoch mit deutlichen Worten den Stellenplan.
Der muss, so sehen es die Regularien vor, extra beschlossen werden. Wenn es aber für den Stellenplan keine Mehrheit gibt, ist der ganze Haushalt obsolet.

Ohne Beschluss-Empfehlung
Wie so etwas aussieht, hatten Teile des Marktgemeinderates bereits in der Haupt- und Kulturausschusssitzung vorgeführt, als Robert Pfanns Stellenplan durchfiel – und damit der ganze Haushalt. In die eigentliche Haushaltssitzung ging der Rathauschef also ohne Empfehlung eines Ausschusses.
In der Sitzung am Dienstag blieben die CSU und Ron Gürtler von den Freien Wählern bei ihrem Nein zum Stellenplan. Grund war eine neu geschaffene Stelle im Bauhof.
Und die Grünen? Blieben ebenfalls bei ihrer Kritik, die sich nicht auf eine Stellungmehrung im Bauhof, sondern auf eine Stellreduzierung in der Jugendarbeit bezog. Dort hatte einer der beiden Kräfte gekündigt, der andere seine Arbeitszeit reduziert. Eine Nachbesetzung war trotz zweier Anläufe gescheitert. Derzeit hangelt man sich mit Honorarkräften von Woche zu Woche, von Monat zu Monat.

10 : 7 und 17 : 0
Das fand Grünen-Sprecher Mario Engelhardt nicht gut. Aber: „Aus Verantwortung“ gegenüber dem Gesamthaushalt werde man halt doch zustimmen. Abstimmung: Bürgermeister Pfann, ein Freier Wähler (Peter Weidner), fünf SPD-ler und drei Grüne sagten „Ja“ zum Stellenplan. Sechs CSU-ler und ein Freier Wähler (Ron Gürtler) blieben bei ihrem Nein. 10 : 7. Aufatmen auf der „Regierungsbank“. Die Zustimmung zum eigentlichen Haushalt war dann Formsache: 17 : 0.

Die Eckdaten
Die Gemeinde wird in diesem Jahr rund 18,9 Millionen Euro bewegen, 14,3 Millionen im Verwaltungshaushalt, 4,6 Millionen im investiven Vermögenshaushalt. Im Verwaltungshaushalt will Kämmerer Lösch einen Überschuss von mindestens 700 000 Euro erwirtschaften. Diese sind ein wichtiger Baustein, um die vorgesehenen Investitionen stemmen zu können. Daneben plant Lösch dafür auch Erlöse aus Grundstücksverkäufen, staatliche Zuweisungen – und eine Rücklagenentnahme in Höhe von 2,5 Millionen Euro ein.
Unter dem Strich muss sich der Kämmerer aber kein frisches Geld von der Bank holen, die Verschuldung Schwanstettens sinkt im Laufe des Jahres so von knapp 4,2 auf gut 3,5 Millionen Euro. Das meiste davon sind „Altlasten“ aus der sehr aufwändigen Sanierung der Grundschule.

Pfann: Eine Zeitenwende
Bürgermeister Robert Pfann betonte, dass der unfassbare russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit tausenden Toten und Millionen Vertriebenen für Europa eine Zeitenwende sei. Ob die Folgen für die gemeindlichen Haushalte ebenso glimpflich seien wie die Corona-Pandemie, lasse sich jetzt noch nicht abschätzen. Pfann kündigte jedenfalls an, sollte es massive Steuereinbrüche geben, einzelne Projekte auch auf den Prüfstand zu stellen.
Der Rathauschef zeigte sich aber überzeugt, die „richtigen Akzente“ im Haushaltsplan gesetzt zu haben.
Finanziell sei Schwanstetten passabel aufgestellt, auch wenn man im Ranking der Landkreis-Gemeinden bei der Steuerkraft nur den 15. und damit vorletzten Platz belege.
Schwanstetten hat vor allem hohe Einnahmen aus der Einkommensteuerbeteiligung. Die Gewerbesteuer spielt in der Marktgemeinde dagegen von jeher eine nicht ganz so dominante Rolle. Sie bewegt sich mit rund 1,6 Millionen Euro aber trotzdem auf Rekordniveau. Pfanns Bilanz: „Wir sind finanziell nicht auf Rosen gebettet, wir kommen aber ganz gut durch.“

CSU: Klares Veto
CSU-Fraktionssprecher Markus Hönig verteidigte in seiner Haushaltsrede noch einmal den (erfolgreichen) Antrag, den baulichen Zustand der Gemeindehalle auf Herz und Nieren prüfen zu lassen, um eine Vorstellung zu erhalten, welche Belastungen in den nächsten Jahren auf den Haushalt zukommen. Den Haushaltsplan 2022 nannte er „im großen und ganzen nachvollziehbar“.
Beim Stellenplan bleibe es aber beim „klaren Veto“. Die Stellenmehrung im Bauhof sei befristet gewesen. Jetzt werde diese Befristung aufgehoben. Das gehe so nicht.

FW: Im Prinzip schuldenfrei
FW-Sprecher Peter Weidner räumte ein, dass seine Fraktion in Sachen Stellenplan gespalten sei. Einig sei man sich aber in der Einschätzung, dass die finanzielle Lage Schwanstettens in Ordnung sei.
Anhand von Zetteln versuchte Weidner aufzuzeigen, dass sich die 3,55 Millionen Schulden, die Schwanstetten am Jahresende haben werde, in Luft auflösen, wenn man nur alle „Sparbücher“, alle eingeplanten Ausgaben für Grundstückskäufe (die man ohnehin nicht benötige) und alle wichtigen freien Grundstücke im Eigentum der Marktgemeinde gegenrechne.

SPD: Finanziell gesund
Auch SPD-Fraktionschef Jobst-Bernd Krebs bestätigte, dass die „finanzielle Lage der Marktgemeinde weiterhin gesund“ sei.
Er würdigte unter anderem die Schwanstettener Beiträge zur Energiewende, wie die Förderprogramme „FERS“ und „Steig um“ sowie die Pläne für zusätzliche E-Ladesäulen in Schwand und Leerstetten.

Grüne: „Ja“ trotz viel Kritik
Am ausführlichsten nahm Mario Engelhardt für die Grünen Stellung. Schließlich hing der Haushalt an der Zustimmung der Ökopartei zum Stellenplan. Er kritisierte viel, die Pläne für die Mehrzweckhalle nannte er „übermotiviert“, die Gemeinde packe damit zu vieles gleichzeitig an. Er fürchtete deshalb um eine schnelle Umsetzung der geplanten Feuerwehrzentrale.
Zu wenig werde beim barrierefreien Umbau von Bushaltestellen getan, selbst beim Klima- und Umweltschutz erkannte Engelhardt nur einen „winzigen Lichtblick“ mit dem Beschluss, aufs Rathausdach eine PV-Anlage zu pflanzen.

Nur Absichtserklärungen
Vieles, was der Bürgermeister ankündige, seien nichts weiter als Absichtserklärungen, die Planungen für die Zukunft Schwanstettens geißelte er als „reine Symbolpolitik“.
Ausgehend von den kritischen Betrachtungen müsste man den Stellenplan für 2022 eigentlich ablehnen, sagte Engelhardt – und tat es dann doch nicht. „Aus Verantwortung gegenüber Schwanstetten“, so der Fraktionssprecher. Die Gemeinde müsse handlungsfähig bleiben. Und dazu gehöre auch ein genehmigter Haushalt.

Künftig lauter sein
Mario Engelhardt kündigte aber an, man werde die Verwaltung künftig noch kritischer begleiten und die Kritik auch lauter äußern. Aber: „Wenn unsere Sicht auf den Haushalt 2022 durch die Gemeinde widerlegt wird, dann werden wir unsere Kritik gerne zurücknehmen und Bürgermeister und Verwaltung gratulieren.“

Schwabacher Tagblatt, 09.05.2020

Der Grüne setzte sich in der konstituierenden Sitzung des Marktgemeinderats SCHWANSTETTEN gegen den parteilosen CSU-Kandidaten Harald Bengsch durch. Auf ihn entfielen elf von 21 Stimmen. Als einzige Gemeinde im Landkreis wurde auf einen dritten Bürgermeister erneut verzichtet.

VON ANDREAS HAHN SCHWANSTETTEN. Wolfgang Scharpff von Bündnis 90/Die Grünen bleibt stellvertretender Bürgermeister in Schwanstetten. Der pensionierte Berufsschullehrer bekam bei der konstituierenden Sitzung des Marktgemeinderates die erforderliche knappe Mehrheit der elf von 21 Stimmen. Die CSU brachte, obwohl stärkste Fraktion, ihren Kandidaten Harald Bengsch nicht durch.

Schwabacher Tagblatt, 28.11.2019

Im Schwanstetter Gemeinderat wurde ein Antrag der Grünen auf Ausrufung des KLIMANOTSTANDS heftig diskutiert.

VON THOMAS CORRELL

SCHWANSTETTEN . Zur Vorgeschichte: Der Verein „Energiebündel Roth-Schwabach“ hat im Juli alle Landkreisgemeinden aufgefordert, den „Klimanotstand“ auszurufen, bislang ohne Erfolg. Vorreiter ist die Stadt Erlangen. Dort wurden vor allem zwei Dinge beschlossen: Erstens erkennt der Stadtrat den Klimawandel als Problem höchster Priorität an, zweitens verpflichtet er sich, bei allen Vorhaben die Auswirkungen aufs Klima zu berücksichtigen und wo irgend möglich die Klima-freundlicheren Maßnahmen zu beschließen.