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Schwanstetten, den 16.12.2014
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Marktgemeinderätinnen, sehr geehrte Marktgemeinderäte
Das Jahr 2014 neigt sich dem Ende zu. Immer mehr werdende Kriege und Auseinandersetzungen nicht friedlicher Art lassen die täglichen Nachrichten überquellen. Seuchen und Hungersnöte nehmen zu und der Reichtum weniger steigt unaufhörlich.
Was für ein Glück haben wir als Bürger in Schwanstetten. Leben wir doch in einer Gemeinde, die Stabilität, Ruhe, Sicherheit und Frieden bietet und verspricht.
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Als Fraktion der Bündnis 90 / Die Grünen im Marktgemeinderat der Marktgemeinde Schwanstetten, stellen wir nachfolgenden Antrag:
Zum Zweck der Unterbringung von Asylbewerbern in unserer Gemeinde, bitten wir die Gemeindeverwaltung nachfolgendes zu prüfen und zu planen. 1. Unterbringung von Asylbewerbern durch die Anmietung von weiteren Wohnungen bzw. Häusern. Sollte dies kurzfristig nicht möglich sein 2. Unterbringung von Asylbewerbern in Wohncontainern bzw. Mobilehomes, oder entsprechender Alternative, auf Gemeindegrund.
Da eine dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern zur Zeit in Schwanstetten möglich ist haben wir unseren Antrag zurückgestellt.
Wenn Sie eine freie Wohnung oder ein freies Haus haben bieten Sie diese bitte der Gemeindeverwaltung zur Anmietung für Asylbewerber an.
Unterkünfte für Asylbewerber: Antrag der Grünen im Marktgemeinderat Schwanstetten
SCHWANSTETTEN — Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellte in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates einen Antrag hinsichtlich der Unterbringung von Asylbewerbern. Die Fraktion bat die Gemeindeverwaltung, die Unterbringung von Flüchtlingen durch Anmieten von weiteren Wohnungen oder Häusern zu prüfen. Sollte dies kurzfristig nicht möglich sein, soll die Unterbringung in Wohncontainern oder Mobilheimen, wie man sie zum Beispiel von Campingplätzen kennt, auf Gemeindegrund geprüft werden. Behandelt wird der Antrag aber erst in einer der nächsten Sitzungen.
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Unser Antrag wurde in geänderter Form einstimmig (21:0 Stimmen) im Gemeinderat am 28. Oktober 2014 angenommen:
Beschluss:
Umnutzung von Räumen im Schulgebäude für die Jugendarbeit
Der Marktgemeinderat beschließt, den vom evangelischen Kinderhort genutzten Trakt in der Grundschule im EG und das dortige UG vom allgemeinen Schulbetrieb abzutrennen. Die Räume im Untergeschoss (PC-Raum, Mathe-Lernwerkstatt und Stuhllager) werden künftig für die Jugendarbeit genutzt. Die Verwaltung wird mit einer entsprechenden Umbauplanung beauftragt.
SCHWANSTETTEN — Einen Antrag, dass die Gemeindeverwaltung prüfen solle, inwieweit eine räumliche Nutzung durch den offenen Jugendtreff in der örtlichen Grundschule möglich wäre, reichte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Marktgemeinderat ein.
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Antrag: Raumnutzung in der Grundschule Schwanstetten für die Jugend
Als Fraktion der Bündnis 90 / Die Grünen im Marktgemeinderat der Marktgemeinde Schwanstetten, stellen wir nachfolgenden Antrag: Wir bitten die Verwaltung zu prüfen, inwieweit eine räumliche Nutzung durch den Jugendtreff unserer Gemeinde in der Grundschule möglich wäre. Hierbei handelt es sich um den vom Haupteingang rechts liegenden Gebäudetrakt. Eine bauliche Veränderung durch Abtrennung zum restlichen Gebäude wäre hierbei in Betracht zu ziehen.
Unser Antrag wurde in geänderter Form einstimmig (21:0 Stimmen) im Gemeinderat am 28. Oktober 2014 angenommen:
Beschluss:
Umnutzung von Räumen im Schulgebäude für die Jugendarbeit
Der Marktgemeinderat beschließt, den vom evangelischen Kinderhort genutzten Trakt in der Grundschule im EG und das dortige UG vom allgemeinen Schulbetrieb abzutrennen. Die Räume im Untergeschoss (PC-Raum, Mathe-Lernwerkstatt und Stuhllager) werden künftig für die Jugendarbeit genutzt. Die Verwaltung wird mit einer entsprechenden Umbauplanung beauftragt.
Im Haupt- und Kulturausschuss am 15.07.2014: Vorberatung
und
im Marktgemeinderat am 29.07.2014: Entscheidung
Als Fraktion der Bündnis 90 / Die Grünen im Marktgemeinderat der Marktgemeinde Schwanstetten, stellen wir nachfolgend 4 bzw. 3 Anträge zur Geschäftsordnung.
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Leider wurden alle Anträge in der Sitzung am 29. Juli 2014 abgelehnt
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SCHWANSTETTEN — Auf Einladung des Ortsverbandes Schwanstetten von Bündnis 90/Die Grünen sprach in der Gaststätte „Bürger-Stub´n“ der grüne Landtagsabgeordnete Martin Stümpfig zum Thema „Klimaschutz mithilfe erneuerbarer Energien“.
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Schwabacher Tagblatt, 10.05.2014
VON ANDREAS HAHN SCHWANSTETTEN — Wolfgang Scharpff von Bündnis 90/Die Grünen ist neuer 2. Bürgermeister des Marktes Schwanstetten. Seine Wahl erfolgte im Rahmen der konstituierenden Sitzung des neuen Marktgemeinderates. Scharpff, der von Klaus Pfann (SPD) vorgeschlagen wurde, hatte einen Mitbewerber. Wolfgang Hutflesz (CSU) schlug im Namen der CSU-Fraktion seinen Fraktionskollegen Prof. Dr. Bernd Schulze vor. Die geheime Wahl erbrachte für Wolfgang Scharpff 14 Stimmen und für Bernd Schulze sieben Stimmen — so viele, wie die CSU Sitze hat.
SCHWANSTETTEN — Die vier „Spitzenkandidaten“ der Grünen Liste zur Gemeinderatswahl in Schwanstetten, Wolfgang Scharpff, Monika Siebert-Vogt, Mario Engelhardt und Christoph Vogt trafen sich zur Planung der Gemeinderatsarbeit nach der Wahl.
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ich muss wieder diesen Weg wählen, da ich in der kommenden Hauptausschusssitzung am 11.03.2014 kein Mitspracherecht habe.
Als Gemeinderat von Bündnis 90 / Die Grünen beantrage ich bei den Haushaltsberatungen die folgenden Punkte zu ergänzen:
Für den ÖPNV soll der bereits erhöhte Ansatz um weitere 12.000,-€ auf 100.000,-€ angehoben werden. In der Anlage des aktuellen Nahverkehrsplans sind „Defizite“ für die Ortsteile Leerstetten, Mittelhembach und Schwand ausgewiesen. Der erhöhte Haushaltsansatz soll ermöglichen diese Defizite zu mildern.
Die „Freiwilligen gemeindlichen Fördermaßnahmen“ soll um eine neue HHSt. „Sonderzuschüsse für energetische Maßnahmen“ erweitert werden. Hierfür sollen 15.000,-€ für das Jahr 2014 eingestellt werden. Im Gemeindesteckbrief – Markt Schwanstetten des „Integrierten Klimaschutzkonzept für den Landkreis Roth“ hat der Gemeinderat, unter vielen anderen Maßnahmen, dies bereits beschlossen - jedoch bisher nicht umgesetzt.
Ein möglicher Finanzierungsvorschlag ist:
Verminderung der Zuführung vom Verwaltungshaushalt um 27.000,-€
Reduzierung der HHSt. 1.8811.9300 im Vermögenshaushalt um 27.000,-€ von 500.000,-€ auf 473.000,-€
Für Nachfragen stehe ich in der Sitzung des Hauptausschusses gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Scharpff
MGR Bündnis 90/Die Grünen
Dem Antrag wurde zugestimmt und beide Punkte wurden in den Haushalt übernommen.
SCHWANSTETTEN — Der Schwanstettener Marktgemeinderat soll in seiner nächsten Sitzung eine Resolution beschließen, die den Bau der umstrittenen Gleichstromtrasse durch Franken und die Oberpfalz ablehnt. Das haben Bündnis 90/Die Grünen beantragt.
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Für Wolfgang Scharpff, der sowohl die Listen der Grünen bei der Wahl zum Marktgemeinderat und zum Rother Kreistag anführt, ist die Energiepolitik ein besonderes Herzensanliegen. Ihn stört es vor allem, dass die erneuerbaren Energien allzu oft von verschiedenen Seiten für die steigenden Strompreise verantwortlich gemacht werden. (Mit einem Klick auf die Überschrift gelangen sie zum gesamten Artikel)
Anton Hofreiter: Aufteilung der Kosten der Energiewende
SCHWANSTETTEN — Mit Dr. Anton Hofreiter aus Oberbayern, einem der beiden Fraktionssprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, konnten der Kreisverband Roth und der Ortsverband Schwanstetten der Partei einen hochkarätigen Referenten zu ihrem ersten Grünkohlessen im Hotel und Restaurant „Der Schwan“ gewinnen.
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